Rechtliche Mindestanforderungen Schweiz

Bleiben wir zuerstmal lokal in der Schweiz: Hier gilt seit 2012 eine Impressumspflicht für alle geschäftlichen Webseiten, die Waren oder Dienstleistungen anbieten. Private und nicht komerzielle Websites benötigen also eigentlich kein Impressum - wir empfehlen es aber in jedem Fall. In einem Impressum müssen mindestens folgende Angaben enthalten: Kompletter Name des Betreibers oder des Unternehmens, Adresse oder Sitz des Unternehmens (Postfach reicht nicht aus!) und eine E-Mail Adresse (darf nicht als Bild oder ähnliches "getarnt" werden). Ein Impressum ist schnell erstellt und erspart Ihnen wenns hart auf hart kommt, viele Probleme.
Ofmals sehen wir auf Webseiten auch noch das Copyrightzeichen ©. Meist wird dieses im Footer am Ende einer Website in Verbindung mit dem Namen der BetreiberInnen genannt, zum Beispiel: © by Firma XY. Dieser Copyrigh Hinweis ist in der Schweiz nicht nötig. Websites und somit das Webdesign fallen automatisch unter das Uhrheberrecht, somit wird eine zusätzliche Kennzeichnung überflüssig.

Das Internet ist international

Auch wenn eine Website mit einer .ch-Domain, auf einem Webserver in der Schweiz betrieben wird, gilt leider nicht nur Schweizer Recht. Das Problem im Internet ist, dass keine klaren Grenzen oder Zuständigkeiten international geregelt sind. Somit sind auch Schweizer Websites von Gesetzen wie der Europäischen DSGVO oder dem Brasilianischen Datenschutzgesetz - kein Witz, gerade diesen Monat hatten wir von Google eine Info zum neuen Datenschutzgesetz Brasiliens im Mail-Postfach - betroffen. Diese Tatsache alleine ist schon eher mühsam, wenn wir aber die Details betrachten, dann macht sich meist die Ernüchterung breit. Denn wie im Detail alle Vorgaben eingehalten werden sollen ist unklar und auch nicht durch den Gesetzgeber vorgegeben.
Als "Best Practice" hat sich eine solide Datenschutzerklärung - hier ist wichtig, dass alle Drittanbieter (Google, Facebook, Twitter, Amazon, etc.) einzeln mit ihren Services (GoogleAnalyticy, GoogleAds, etc.) aufgeführt werden - und ein Banner oder Pop-Up, dass den Nutzer nach seinem Einverständnis fragt etabliert. Ob diese beiden Punkte reichen können wir nicht beurteilen, wir sind ja auch Informatiker und keine Richter oder Anwälte. Fakt ist aber, dass inzwischen die überwältigende Mehrheit aller Webseiten auf dieses Duo aus Datenschutzerklärung und Cookie-Banner setzt.

Was wir tun

Wir bauen unsere Kundenseite immer so auf, dass wir im Footer und/oder im Menu auf das Impressum und die Datenschutzverordnung verweisen. Die Texte für das Impressum und die Datenschutzerklärung generieren wir jeweils auf der Seite SwissAnwalt.ch. Diese Online Rechtsberatungsplattform stellt einen Datenschutzerklärungs- und einen Impressums-Generator kostenlos zur Verfügung. Der Text kann anschliessend entweder als HTML oder Plain-Text kopiert und auf der Website veröffentlicht werden. Wichtig hierbei ist nur, dass unbedigt die Quelle SwissAnwalt genannt werden muss. Falls dies nicht getan wird, drohen hohe Bussen und Abmahnungen.
Zudem verbauen wir standardmässig irgendeine Art von Cookie-Banner. Je nachdem ob es sich um eine programmierte Website (wie diese) oder eine Seite, die mit einem CMS gebaut wurde, handelt, gibt es verschiedene Lösungen. Wichtig ist, dass immer nach dem Einverständnis der Nutzer gefragt wird und immer ein Link zur Datenschutzerklärung präsentiert wird.
Wie bereits gesagt, sind wir keine Anwälte, sondern Informatiker, wir halten uns auf dem Laufenden und werden diesen Artikel auch regelmässig updaten, wenn sich etwas neues ergibt. Alle Angaben sind ohne gewähr.

Quellen

SwissAnwalt
8420Webdesing
Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter